Die Dringlichkeit der direkten Demokratie für Europa

Omnibus für direkte Demokratie

Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE ist gerade auf dem Weg nach Rom zum Global Forum on Modern Direct Democracy. Dort treffen sich – auf Einladung der Bürgermeisterin aus Rom, Signora Raggi – Menschen, die weltweit für neue Formen der direkten Demokratie arbeiten.

Auf dem Weg dorthin haben wir Halt an verschiedenen Orten gemacht, um lokale Initiativen kennen zu lernen, die sich in ihrer Region für die direkte Demokratie einsetzen und damit vieles in Bewegung bringen.

Gerade kommen wir aus Vignola, einer wirklichen Pionierstadt direkter Demokratie in Italien. Die BürgerInnen haben sich hier ein sehr fortschrittliches Kommunalstatut gegeben, mit einer Fülle an direktdemokratischen Instrumenten und sogar der Abschaffung von Beteiligungsquoren. Sie werden damit nun konkrete Sachfragen in ihrem Gemeinwesen angehen. Mit dem Thema Mobilität wollen sie den Anfang machen. Das herzliche Zusammensein in Vignola hat eindrucksvoll und sinnlich aufblitzen lassen, dass direkte Demokratie und Glück zusammenhängen.

Wenn wir eine europäische Republik wie im Manifest des "European Balcony Project" ausrufen wollen, dann impliziert das unmittelbar eine Souveränität, die beim Einzelnen beginnt (The sovereignty of states is hereby replaced by the sovereignty of citizens). Wenn der einzelne Mensch Souverän ist, dann meinen wir damit, dass er volle Verantwortung übernimmt, dass er frei ist im Denken, sich an seiner Selbstbestimmung aufrichtet und als Künstler mit seiner Kreativität nach wirklich stimmigen Entwicklungen in seiner Biografie sucht, um so auch stimmige Weltenbiografie zu schreiben. Er braucht dazu auch Instrumente der direkten Demokratie um konstruktiv und gewaltfrei seinem Gemeinwesen die Hand zu reichen, mit ihm in Verbindung zu treten und sich mit seinen Mitmenschen abzustimmen.

Jeder Mensch ist ja selbst die kleinste Region, ein Wesen mit eigenem Denken, Fühlen und Wollen. Alle versuchen ihre Region angemessenen und nach eigenem Ermessen frei entfalten zu können. Wir als Ich-Wesen sind der Anfang und bilden den Zusammenhang von immer größer werdenden Regionen des gemeinsamen Zusammenlebens. Wir können nicht mehr von anderen zentral regiert werden. Diese tradierte und gewohnte Regierungsform des "von Oben" kommt an ihr selbstverständliches Ende, stülpt sich um, in ein "von Unten", durch alle, mit allen, für alle. Die zukünftigen Regionen Europas werden organisch aus dem Zusammenwirken hervorgehen und den wirklichen Bedarf der Menschen abbilden.

Die Herausforderungen vor denen Europa und die Welt heute stehen brauchen viel Mut und sind mit dem eigennützigen Horizont der Parteiendemokratien in Europa nicht zu bewältigen. Rein parlamentarische Demokratien sind nicht mehr zeitgemäß und zersetzen mit ihrem Beharrungsvermögen letztlich die Demokratie.

omnibus = (lat.) durch alle, mit allen, für alle

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